AGB & Leistungsbeschreibung
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Leistungsbeschreibung für Hosting- und Domain-Dienstleistungen. Diese Fassung ersetzt die bisherigen Dokumente von 2006/2008 und ist ein Entwurf, der noch auf Freigabe wartet.
1. Geltungsbereich und Vertragspartnerin
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") und die nachfolgende Leistungsbeschreibung („LB") gelten für Hosting- und Domain-Dienstleistungen, die Mag. Clara Marie Luise Haffner, schrittweise – Hosting & Domains, Firmiangasse 7, 1130 Wien (im Folgenden „schrittweise"), an ihre Kund:innen erbringt. Die technische Infrastruktur für diese Leistungen stellt der Anbieter Emerion zur Verfügung; Vertragspartnerin der Kund:innen bleibt schrittweise.
Im Einzelfall getroffene Vereinbarungen gehen diesen AGB und der LB vor, diese AGB gehen der LB vor. Abweichende Bedingungen der Kund:innen gelten nur, wenn schrittweise ihnen schriftlich zustimmt. Zwingende Rechtsvorschriften, insbesondere des Konsumentenschutzes, bleiben unberührt.
schrittweise kann diese AGB und LB ändern oder ergänzen und informiert Kund:innen darüber per E-Mail oder durch Veröffentlichung auf www.schrittweise.at.
2. Vertragsschluss und Wirksamkeit der Leistung
Eine Bestellung wird wirksam, sobald schrittweise sie per E-Mail bestätigt. Die bestellte Leistung wird verfügbar, sobald alle technischen und administrativen Voraussetzungen erfüllt sind; auf konkrete Bereitstellungszeiten besteht kein Anspruch, insbesondere wenn Dritte (Registries, Emerion) daran beteiligt sind.
Hosting-Leistungen werden ab Wirksamkeit auf unbestimmte Zeit zur Verfügung gestellt, sofern nichts anderes vereinbart ist.
3. Preise, Rechnungslegung, Zahlung
Laufende Leistungen werden als Preis pro Monat angegeben und für 12 Monate im Voraus verrechnet, die Verrechnung für den folgenden Zeitraum erfolgt jeweils zu Beginn des neuen Abrechnungsjahres. Einmalige Leistungen werden mit Wirksamkeit der Leistung verrechnet.
Domain-Registrierungsgebühren werden bei Registrierung oder Übernahme verrechnet, Verlängerungen automatisch vor Ablauf. Eine Kündigung der Domain muss rechtzeitig vor der nächsten Rechnungsstellung schriftlich (E-Mail genügt) vorliegen, siehe Punkt 7.
Rechnungsbeträge sind, sofern die Rechnung nichts anderes angibt, 10 Tage nach Zugang fällig. Zahlung ist per Überweisung, Einziehungsauftrag oder – nach Vereinbarung – per Kreditkarte möglich. Bei Preisänderungen informiert schrittweise Kund:innen vorab; günstigere Preise können ohne gesonderte Ankündigung weitergegeben werden.
Es gelten die gesetzlichen Verzugszinsen. Kosten von Mahn- und Inkassoverfahren im gesetzlich zulässigen Rahmen trägt die säumige Vertragspartei.
4. Leistungsumfang, Haftung und Gewährleistung
schrittweise bemüht sich um eine ordnungsgemäße, dem Stand der Technik entsprechende Leistungserbringung, übernimmt jedoch – soweit gesetzlich zulässig – keine Gewähr für unterbrechungsfreien Betrieb, Marktgängigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck oder für die Sicherung und Wiederherstellbarkeit von Daten. Kund:innen sind für eigene Datensicherungen verantwortlich.
schrittweise haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Gegenüber Unternehmer:innen im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind entgangener Gewinn, mittelbare Schäden und Folgeschäden ausgeschlossen; die Haftung ist der Höhe nach mit dem Wert der betroffenen Leistung, insgesamt mit 7.000 Euro begrenzt. Übersteigt der Gesamtschaden diese Grenze, verringern sich die Ansprüche der Geschädigten anteilig.
Für Ereignisse außerhalb des eigenen Netzwerks (z. B. Störungen bei anderen Internet-Anbietern) übernimmt schrittweise keine Haftung.
5. Domain-Registrierung
schrittweise führt Domain-Registrierungen als technisch ausführende Stelle im Auftrag und Namen der Kundin bzw. des Kunden durch; es gelten die Bedingungen der jeweiligen Registry (z. B. nic.at). Domaininhaber:in ist ausschließlich die bestellende Person, die für die Richtigkeit der Registrierungsdaten verantwortlich ist.
Für die Vergabe eines Domain-Namens gilt „first come, first served" nach Eintreffen der Bestellbestätigung; ein Recht auf eine als verfügbar angezeigte Domain besteht nicht, letztlich entscheidet die Registry. Mit der Bestellung erklärt die Kundin bzw. der Kunde, keine Namens- oder Markenrechte Dritter zu verletzen, und hält schrittweise diesbezüglich schad- und klaglos.
.at-Domains laufen auf unbestimmte Zeit und werden automatisch verlängert, solange eine Leistung dafür besteht. Andere Top-Level-Domains laufen jeweils ein Jahr; eine Kündigung wird zum Ende der laufenden Delegationsperiode wirksam. Ein Transfer zu einem anderen Provider gilt als Kündigung bei schrittweise; bereits verrechnete Leistungen werden dadurch nicht rückerstattet.
6. Kundendaten und Datensicherheit
Kund:innen machen bei der Bestellung wahrheitsgemäße, vollständige Angaben und halten diese aktuell. Zugangsdaten (Login, Passwort) sind geheim zu halten; für Aktivitäten über den eigenen Account haftet die Kundin bzw. der Kunde. Eine unerlaubte Nutzung des Accounts ist schrittweise unverzüglich zu melden.
Kundendaten werden nur insoweit veröffentlicht, wie es die bestellte Leistung erfordert (z. B. WHOIS-Eintrag bei Domain-Registrierungen), und nur an Vertragspartner:innen weitergegeben, die zur Erbringung der Leistung notwendig sind, oder wenn schrittweise gesetzlich dazu verpflichtet ist. Näheres zur Verarbeitung personenbezogener Daten steht in der Datenschutzerklärung.
schrittweise sichert ihre Systeme mit angemessenen technischen und organisatorischen Maßnahmen, haftet aber nicht dafür, wenn es Dritten trotzdem gelingt, sich unrechtmäßig Zugang zu verschaffen.
7. Kündigung
Kund:innen können Leistungen mit unbestimmter Laufzeit jederzeit ohne Angabe von Gründen per E-Mail kündigen. Bereits im Voraus verrechnete Beträge werden dabei nicht anteilig rückerstattet. Sofern nichts anderes gewünscht wird, läuft die Leistung bis zum Ende der laufenden Verrechnungsperiode weiter.
schrittweise kann eine Leistung einstellen, wenn eine Rechnung trotz Mahnung nicht bezahlt wird, wenn Kontaktdaten dauerhaft nicht erreichbar sind, bei einem Verstoß gegen die Anti-Spam-Regelung (Punkt 9) oder – mit einer Frist von zwei Monaten – auch ohne Angabe von Gründen.
8. Inhalte und Links Dritter
Für Inhalte, die Kund:innen über die Leistungen von schrittweise veröffentlichen oder versenden, sind ausschließlich die Kund:innen selbst verantwortlich. Websites von Kund:innen oder von schrittweise können auf Websites Dritter verlinken; für deren Inhalt und Verfügbarkeit wird keine Haftung übernommen.
Rechtswidrige Inhalte sind untersagt. Erhält schrittweise einen begründeten Hinweis auf rechtswidrige Inhalte, prüft sie diesen und kann den betroffenen Account bei Bestätigung sperren.
9. Anti-Spam-Regelung
Der Versand von unerwünschter Massen-E-Mail („Spam") über die Systeme von schrittweise ist nicht gestattet, auch nicht unter Verwendung einer bei schrittweise verwalteten Domain über fremde Systeme. Ein Verstoß berechtigt schrittweise, die betroffene Leistung sofort einzustellen.
10. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder LB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt; an die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine ihr im wirtschaftlichen Ergebnis möglichst nahekommende, wirksame Regelung.
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, das für Wien-Innere Stadt zuständige Gericht.
Kontakt für Fragen zu diesen AGB: hosting@schrittweise.at